Stellungnahme der Gruppe UWG Piraten zum Osnabrücker Signal

STELLUNGNAHME/PRESSEMITTEILUNG
zur Absetzung des TOP 6.10 der Ratssitzung
“Petition der Teilnehmer/innen des "Osnabrücker Signals" an den Rat der Stadt Osnabrück”

Mit Kopfschütteln und Unverständnis haben wir als Gruppe UWG und Piraten zur Kenntnis gekommen, dass eine Stadt, die sich Friedensstadt nennt und 2005 dem Bündnis "Major of Peace" beigetreten ist, dieses Signal in einer nichtöffentlichen Sitzung von der Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen hat.

Die Osnabrücker Piraten und die Unabhängige Wählergemeinschaft Osnabrück unterstützen dieses Signal explizit und möchten die den Frieden liebenden Osnabrücker Mitmenschen weiter ermutigen, sich auch weiterhin mit Eigeninitiativen für ihrer Heimatstadt einzusetzen - nach dem Motto “denke Global, und handle Lokal!”.

Aus diesem Grund unterstützen wir weiterhin das Osnabrücker Signal und befürworten die Erhöhung des Druckes auf die Bundesregierung. Die deutsche Regierung muss den Vertragstext der Ican-Bewegung endlich unterschreiben und die in Deutschland stationierten Atomwaffen müssen abgezogen werden.