Pressemitteilung der Gruppe UWG und Piraten: "Osnabrücker Signal" ein Muss für die Friedensstadt

Mit Kopfschütteln und Unverständnis hat die Gruppe UWG und Piraten den Versuch der CDU/BOB Gruppe zur Kenntnis gekommen, einen Ratsbeschluss zum "Osnabrücker Signal" zu stoppen.

Die rechtliche Befassungs- und Beschlussgrundlage war bereits bei vielen anderen Themen nicht immer eindeutig und konnte auch heute nicht gänzlich geklärt werden. "Aber ausgerechnet bei einem auch für die Osnabrücker Bürger so relevanten Thema, mit einem juristischen Winkelzug zu versuchen die Beratung zu unterdrücken, zeigt deutlich, dass die CDU/BOB Gruppe die Unterstützung der Friedensinitiative schlichtweg verhindern will." so Wulf-Siegmar Mierke, Ratsmitglied der UWG.

"Unabhängig davon, wäre ohne einen heutigen Beschluss in der Außenwirkung ein einziges Signal versendet worden: dass eine Stadt, die sich Friedensstadt nennt und 2005 dem Bündnis "Mayors of Peace" beigetreten ist, sich nicht mit dieser Bezeichnung inhaltlich identifiziert. Deshalb sind wir glücklich, dass es dennoch zu einem einstimmigen Beschluss, gekommen ist - wenn auch ohne CDU/BOB Gruppe", ergänzt Nils Ellmers, Ratsmitglied der Piraten.

Die Osnabrücker Piraten und die Unabhängige Wählergemeinschaft Osnabrück möchten die den Frieden liebenden Osnabrücker Mitmenschen ermutigen, sich auch zukünftig mit Eigeninitiativen für ihrer Heimatstadt einzusetzen und hoffen das andere Initiativen sich nicht von dem Verhalten der CDU/BOB Gruppe abschrecken lassen. Das Motto sollte weiterhin lauten: "denke global, handle Lokal!".

"Aus diesem Grund befürworten wir auch die Erhöhung des Drucks auf die Bundesregierung, in Form einer vom Rat offiziell verabschiedeten Positionierung. Die deutsche Regierung muss den Vertragstext der Ican-Bewegung endlich unterschreiben und die in Deutschland stationierten Atomwaffen müssen abgezogen werden." betonen beide Ratsmitglieder.